Film & Video

13.03.18

Einigung über ZPÜ-Pauschalen für CDs und DVDs

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat sich mit dem Wirschaftsvertretter des Informationskreises...

Suchworte: ZPÜ Abgaben Privatkopie CD DVD

09.01.18

Mehr oder weniger Rundfunkgebühren?

Die Beiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind bis enschließlich 2020 auf 17,50 pro Monat gestgelegt. Bereits...

Suchworte: ARD Rundfunk Beitrag Ulrich Wilhelm Steigerung Finanzbedarf

18.03.16

Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig

Der Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat der aktuellen Form der Rundfunkabgaben Verfassungskonformität zugesprochen. Seit Anfang 2013 muss...

Suchworte: Rundfunk Beitrag Haushaltsabgabe Klage Bundesverfassungsgericht

29.01.16

YouTube muss keine GEMA-Abgaben zahlen

Das Oberlandesgericht München hat eine Klage der GEMA abgewiesen, nach welcher der Online-Videodienst Tantiemen für urheberrechtlich...

Suchworte: YouTube GEMA Urteil München Musikvideos

18.12.15

Keine GEMA-Gebühren auf Hotel-TVs

Wie aus einem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs hervorgeht, können Hotelbetreiber nicht von der GEMA für die Bereitstellung...

Suchworte: GEMA-Abgaben Hotel Fernseher Bundesgerichtshof Urteil

03.12.15

Einigung auf Geräteabgaben für mobile Gadgets

Der ITK-Branchenverband BITKOM und die Rechteverwerter haben die Höhe der Copyright-Abgaben auf Smartphones und Tablets festgelegt....

Suchworte: Smartphone Tablets Geräteabgaben Tarif Urheberrecht VG Wort GEMA BITKOM

01.07.15

Streitfall GEMA-Abgaben: Teilerfolg für YouTube

YouTube muss nicht für von Nutzern hochgeladene Musik-Clips Tantiemen zahlen. So beurteilt es das Landgericht München, wie Heise...

Suchworte: YouTube GEMA Abgaben Hosting Störerhaftung

13.05.15

GEMA siegt im Streit um YouTube-Sperrtafeln

Das Oberlandesgericht München hat den derzeit bei gesperrten YouTube-Videos erscheinenden Text für wettbewerbswidrig und...

Suchworte: YouTube GEMA Sperrtafel Text OLG München

27.12.14

Geräteabgaben: Streitfall Hinterlegungspflicht

Bereits im Vorfeld einer geplanten Gesetzesanpassung zur Geräteabgabe äußert sich der IT-Branchenverband BITKOM kritisch. Es geht...

Suchworte: Geräteabgabe BITKOM VG Wort Hinterlegungspflicht

29.09.14

Apple drohen immense Steuernachzahlungen

Die EU-Kommission prüft derzeit, ob Apple sich beim Steuern sparen außerhalb der Legalität bewegt. Laut bericht der Financial...

Suchworte: Apple Steuern Nachzahlung EU-Recht ASI Irland