Magazin

09.12.16

Linkhaftung: Harter Schlag für Webseitenbetreiber

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Betreiber einer gewerblich genutzten Website für Verletzungen des Urheberrechts bei...

Suchworte: Linkhaftung LG Hamburg

08.12.16

Urteil: Rundfunkbeitrag auch in gewerblichen Härtefällen rechtens

Der Rundfunkbeitrag darf wie seit 2013 üblich bei Unternehmen nach der Zahl der Betriebsstätten, Fahrzeugen und Mitarbeitern bemessen...

Suchworte: Rundfunkbeitrag Sixt Netto Urteil Verwaltungsgericht Leipzig

18.03.16

Rundfunkbeitrag nicht verfassungswidrig

Der Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat der aktuellen Form der Rundfunkabgaben Verfassungskonformität zugesprochen. Seit Anfang 2013 muss...

Suchworte: Rundfunk Beitrag Haushaltsabgabe Klage Bundesverfassungsgericht

03.11.15

Kinox.to-Verteidiger vergleicht Portal mit Bus

Am vergangenen Freitag hat der Prozess gegen einen mutmaßlichen Betreiber der Plattform Kinox.to mit der Verlesung der 69seitigen...

Suchworte: Kinox.to Prozess Leipzig Filmstreams Anklage

30.01.14

Copyright-Abgabenregelung für Computer

Der IT-Branchenverband BITKOM hat sich mit den Urheberrechtsvertretern auf die Höhe der Pauschalgebühren für Computergeräte...

Suchworte: Abgabe Urheberrecht Computer Tablet BITKOM Kopie

27.05.13

EU berät über Geräteabgaben

Der EU-Rat für Wettbewerbsfähigkeit wird am Mittwoch über urheberrechtlich bedingte Abgaben auf Geräte und Leermedien...

Suchworte: EU Geräteabgaben Urheberrecht Vitorino

22.01.13

VDZ antwortet auf "Verteidige dein Netz"

Mit einiger Verzögerung haben die Zeitschriftenverlage heute eine Antwort auf Googles Initiative "Verteidige dein Netz" gegeben....

Suchworte: Verteidige Dein Netz Google VDZ Zeitschriftenverlag Leistungsschutzrecht

30.08.12

Kabinett beschließt Presse-Leistungsschutz

Das Kabinett um Bundeskanzerlin Angela Merkel hat den umstrittenen Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht von Presse-Erzeugnissen durchgewinkt....

Suchworte: Presse Leistungsschutz Gesetz Google Suchmaschinen

15.08.12

BGH-Urteil erleichtert Copyright-Rechtsverfolgung

Ersteller und Verwerter geistigen Eigentums werden in Zukunft leichter Informationen über Menschen erhalten, die urheberrechtlich...

Suchworte: Urheberrecht Upload BGH Entscheidung Gewerblich BVMI

07.03.12

Leistungsschutz für Journalisten wird konkret

Übereinstimmenden Presseberichten zufolge konkretisierte die schwarz-gelbe Bundesregierung am vergangenen Sonntag ihre Pläne, das...

Suchworte: Presse Leistungsschutz Google BITKOM Verlage