Magazin

31.08.16

Firmen-Rundfunkbeitrag: Befreiung durch Radio-Beteiligung

Ein Zeitungsverlag aus München ist vom Rundfunkbeitrag befreit, weil er zu einem Viertel an einem privaten, lokalen Radio-Broadcaster...

Suchworte: Rundfunkbeitrag Verlag Radiosender Beteiligung

06.05.16

VG Wort-Urteil: Verlage in der Zahlungspflicht

Im Urteil des Bungesgerichtshofes um die Beteiligung der Verlage an VG-Wort-Einnahmen gibt es kein Pardon. Die Buchverlage müssen die laut...

Suchworte: VG Wort Verlage Urheberrecht ZPÜ Rückzahlung Martin Vogel

26.04.16

VG Wort-Ausschüttungen an Verlage illegal

In letzter Instanz hat der Bundesgerichtshof die pauschale Beteiligung der Verlage an den Einnahmen der ZPÜ für rechtswidrig...

Suchworte: VG Wort Bundesgerichtshof ZPÜ-Einnahmen Martin Vogel

08.04.16

Panoramafreiheit in Schweden abgeschafft

Während die EU ihre Bürger noch zum Thema Panoramafreiheit befragt, hat der oberste schwedische Gerichtshof ihr bereits eine Abfuhr...

Suchworte: Öffentliche Kunst Fotos Lizenzen Internet Panoramafreiheit

17.03.16

Keine Störerhaftung mehr für offene WLANs?!

Die Frage, ob Betreiber offener Netzwerke für Online-Vergehen ihrer anonymen Nutzer zur Rechenschaft zu ziehen sind, beschäftigt weiter...

Suchworte: Offenes WLAN Störerhaftung Urheberrechtsverletzung EuGH

29.01.16

YouTube muss keine GEMA-Abgaben zahlen

Das Oberlandesgericht München hat eine Klage der GEMA abgewiesen, nach welcher der Online-Videodienst Tantiemen für urheberrechtlich...

Suchworte: YouTube GEMA Urteil München Musikvideos

18.12.15

Keine GEMA-Gebühren auf Hotel-TVs

Wie aus einem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs hervorgeht, können Hotelbetreiber nicht von der GEMA für die Bereitstellung...

Suchworte: GEMA-Abgaben Hotel Fernseher Bundesgerichtshof Urteil

27.11.15

BGH weist GEMA-Sperrklagen ab

In zwei konkreten Fällen hat der Bundesgerichtshof die Sperrung von Internetseiten mit illegalen Musikangeboten durch die Netzbetreiber...

Suchworte: GEMA Internetprovider Telekom Klage Webseitensperren Bundesgerichtshof

18.09.15

Viele Antennenkabel ergeben kein Konzert

Was hat ein Konzert mit dem Abführen des Signals einer Satellitenantenne an mehrere Empfänger zu tun? Mit dieser Frage musste sich der...

Suchworte: GEMA Satellitenantenne Mehrfachanschluss Gebühr BGH-Urteil

21.07.15

Großbritannien: Privatkopien wieder widerrechtlich

Der Oberste Gerichtshof hat ein Regierungsgesetz zur Erstellung privater Duplikate von urheberrechtlich geschützter Medien als rechtswidrig...

Suchworte: Privatkopie Musik Großbritannien illegal UK Music