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26.04.16

VG Wort-Ausschüttungen an Verlage illegal

In letzter Instanz hat der Bundesgerichtshof die pauschale Beteiligung der Verlage an den Einnahmen der ZPÜ für rechtswidrig...

Suchworte: VG Wort Bundesgerichtshof ZPÜ-Einnahmen Martin Vogel

17.03.16

Keine Störerhaftung mehr für offene WLANs?!

Die Frage, ob Betreiber offener Netzwerke für Online-Vergehen ihrer anonymen Nutzer zur Rechenschaft zu ziehen sind, beschäftigt weiter...

Suchworte: Offenes WLAN Störerhaftung Urheberrechtsverletzung EuGH

05.02.16

BGH-Urteil: Provider-Netzsperren erlaubt, aber schwierig

Wie ein aktueller Bericht von heise.de feststellt, können Webprovider in Deutschland durchaus dazu verpflichtet werden, einzelne Seiten...

Suchworte: Sperrung Internetprovider Webseiten BGH-Urteil Gegenargumente

29.01.16

YouTube muss keine GEMA-Abgaben zahlen

Das Oberlandesgericht München hat eine Klage der GEMA abgewiesen, nach welcher der Online-Videodienst Tantiemen für urheberrechtlich...

Suchworte: YouTube GEMA Urteil München Musikvideos

18.12.15

Keine GEMA-Gebühren auf Hotel-TVs

Wie aus einem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofs hervorgeht, können Hotelbetreiber nicht von der GEMA für die Bereitstellung...

Suchworte: GEMA-Abgaben Hotel Fernseher Bundesgerichtshof Urteil

10.12.15

Vergleich im "Happy Birthday"-Prozess

Im Urheberrechtsstreit um den Text des Geburtstagsständchens "Happy Birthday" lenkt der Musikverlag Warner/Chappell ein. Wenn der...

Suchworte: Happy Birthday Warner Chappell Urheberrecht Gerichtsurteil Vergleich

30.11.15

Weiteres Urteil zur Pirateriehaftung der Provider

Das Bezirksgericht Stockholm hat entschieden, dass der schwedische Breitbandanbieter Bredbandsbolaget The Pirate Bay nicht sperren muss. Wie das...

Suchworte: The Pirate Bay Internetsperre Gerichtsurteil Schweden

27.11.15

BGH weist GEMA-Sperrklagen ab

In zwei konkreten Fällen hat der Bundesgerichtshof die Sperrung von Internetseiten mit illegalen Musikangeboten durch die Netzbetreiber...

Suchworte: GEMA Internetprovider Telekom Klage Webseitensperren Bundesgerichtshof

25.09.15

Gerichtsurteil: "Happy-Birthday"-Text gemeinfrei

Ein Gericht in Los Angeles hat entschieden, dass der Text des englischsprachigen Geburtstagsständchens "Happy Birthday" frei...

Suchworte: Happy Birthday Lizenz Warner Chappell Urheberrecht Gerichtsurteil

18.09.15

Viele Antennenkabel ergeben kein Konzert

Was hat ein Konzert mit dem Abführen des Signals einer Satellitenantenne an mehrere Empfänger zu tun? Mit dieser Frage musste sich der...

Suchworte: GEMA Satellitenantenne Mehrfachanschluss Gebühr BGH-Urteil