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21.10.16

Kippt nach der Medikamenten- auch die Buchpreisbindung?

Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofes schlägt dieser Tage hohe Wellen. Die Richter sehen die hiesige Preisbindung für...

Suchworte: Buchpreisbindung Europa Wettbewerbsrecht Medikamente

05.09.16

Monster vs Beat: Keine Entschädigung für Noel Lee

Noel Lee, dessen Firma Monster einige Jahre die Kopfhörer für Beats produzierte, hat Anfang letzten Jahres mit einer Klage gegen seine...

Suchworte: Beats Monster Klage HTC Noel Lee Dr. Dre Jimmy Iovine

31.08.16

Firmen-Rundfunkbeitrag: Befreiung durch Radio-Beteiligung

Ein Zeitungsverlag aus München ist vom Rundfunkbeitrag befreit, weil er zu einem Viertel an einem privaten, lokalen Radio-Broadcaster...

Suchworte: Rundfunkbeitrag Verlag Radiosender Beteiligung

26.08.16

Weiterer Prozess um Makaken-Selfies

Die Tierrechtler von Peta kämpfen für einen Makaken um die Rechte auf Fotos von sich selbst. Der Affe hatte 2011 Selfies geschossen,...

Suchworte: Makake David Slater Peta Zweite Instanz Engelhardt

26.08.16

Kohl-Klage: Gericht sieht Altkanzler im Recht

Im Streit um das 2014 erschienene Buch "Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle" hat das Landgericht Köln entschieden, dass eine...

Suchworte: Helmut Kohl Kohl-Protokolle LG Köln Schadensersatz Heribert Schwan

20.07.16

Megavideo soll 12 Millionen EUR an TV-Sender zahlen

Ein Gericht in Rom hat der Klage des Senders RTI stattgegeben und den Sharehoster Megavideo zur Zahlung von 12 Millionen EUR Ausgleichszahlungen...

Suchworte: Megavideo RTI Prozess Italien Schadensersatz Kim Dotcom Megaupload

06.05.16

VG Wort-Urteil: Verlage in der Zahlungspflicht

Im Urteil des Bungesgerichtshofes um die Beteiligung der Verlage an VG-Wort-Einnahmen gibt es kein Pardon. Die Buchverlage müssen die laut...

Suchworte: VG Wort Verlage Urheberrecht ZPÜ Rückzahlung Martin Vogel

26.04.16

VG Wort-Ausschüttungen an Verlage illegal

In letzter Instanz hat der Bundesgerichtshof die pauschale Beteiligung der Verlage an den Einnahmen der ZPÜ für rechtswidrig...

Suchworte: VG Wort Bundesgerichtshof ZPÜ-Einnahmen Martin Vogel

08.04.16

Panoramafreiheit in Schweden abgeschafft

Während die EU ihre Bürger noch zum Thema Panoramafreiheit befragt, hat der oberste schwedische Gerichtshof ihr bereits eine Abfuhr...

Suchworte: Öffentliche Kunst Fotos Lizenzen Internet Panoramafreiheit

04.04.16

Rammstein vs Deutschland

Das Bonner Landgericht muss über eine etwas ungewöhnliche Schadenersatzforderung entscheiden. Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, hat...

Suchworte: Rammstein 66.000 EUR Schadensersatz Liebe ist für alle da