Skuriller Streit um Urheberrechte

[31.01.13] Der Karibikstaat Antigua und Barbuda droht den USA damit, urheberrechtlich geschütztes Material wie Videos, Musik oder Software aus den USA auf einer innerhalb ihrer Landesgrenzen gehosteten Internetseite zum kostenpflichtigen Download anzubieten. Wohlgemerkt ohne die erforderlichen Rechte hierfür einzuholen. Die Vereinigten Staaten hatte die lukrativen Online-Glücksspiele der Insulaner auf dem eigenen Gebiet sperren lassen. Mit dem Vorgehen will die Tropenrepublik den auf rund 21 Millionen Dollar jährlich bezifferten Schaden durch den Ausfall der Glücksspiel-Einnahmen ausgleichen.

In Washington gibt man sich ob des ebenso originellen wie dreisten Vorschlag wenig amüsiert. Ein Sprecher des  Büros der U.S. Handelsdelegierten (U.S. Trade Representative, USTR) bezeichnet den Plan des Commonwealth-Mitglieds laut BBC-Bericht als "regierungsamtliche Piraterie", die eine Einigung in der Glücksspielfrage in weite Ferne rücken lässt.

Überraschenderweise bescheinigt die Welthandelsorganisation WTO Antigua und Barbuda die Rechtmäßigkeit seines Vorhabens. In ähnlichen Fällen sei es Staaten erlaubt durch Strafzölle auf Importwaren eines Staates den wirtschaftlichen Schaden durch dessen abschottende Handelspolitik auszugleichen. Da der Karibikstaat aber kaum Importe aus den USA zu verzeichnen habe, sei das Ausweichen auf die Nutzung des geistigen Eigentums eine legitime Alternative.