Peinliches Gezänk zwischen Bitkom und GEMA

[03.07.08] Die Verhandlungen um Geräteabgaben auf PCs sind seitens der ZPÜ abgebrochen worden. Der Branchenverband Bitkom hatte eine Geräteabgabe von 6 Euro pro Rechner angeboten. Dr. Jürgen Becker vom Vorstand der GEMA bezeichnet dieses Angebot als Ohrfeige für die Kunstschaffenden. Die GEMA hat die Geschäftsführung der ZPÜ inne. Überdies wolle der Bitkom 20% der 6 Euro als Vertragsnachlass einbehalten. Die GEMA hatte happige Geräteabgaben von 60 € inklusive Mehrwertsteuer gefordert. Der Bitkom argumentiert, dass PCs kaum nennenswert zum abgabepflichtigen kopieren gebraucht würden. Überdies seien schon PC-Komponenten wie CD- und DVD-Brenner abgabepflichtig. Offensichtlich herrschen bei beiden Organisationen erhebliche Missverständnisse bezüglich der Vorschläge der jeweiligen Gegenseite, wie an den Pressemitteilungen zu erkennen ist. In den letzten sechs Verhandlungsmonaten scheint weniger miteinander gesprochen als aufeinander geschimpft worden zu sein. Bei der GEMA ist überdies ein unangenehm unsachlicher Ton festzustellen. Die Geräteabgaben müssen aufgrund der Urheberrechtsnovelle zwischen Industrie- und Copyright-Vertretern ausgehandelt werden. Da die Gebühren auch rückwirkend erhoben werden können ist eine schnelle Einigung auch im Interesse der Industrie.

Links:

• Stellungnahme des Bitkom
• Gegendarstellung der GEMA