Klage gegen Youtube

[23.09.09] Mit einer Strafanzeige gegen das Internetportal „YouTube“ wegen des Verdachts der Volksverhetzung hat der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Dr. Burkhard Jellonnek, einer Mitteilung der Landeszentrale zufolge auf das Ergebnis einer Internet-Recherche reagiert, in derem Zuge sich der indizierte Titel „Türke Türke“ der „Zillertaler Türkenjäger“ auf den Seiten des Videoportals fand. Der Titel stammt aus der 1997 produzierten CD „12 doitsche Stimmungshits“ und wurde wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB bundesweit mit Beschlüssen der Amtsgerichte Oldenburg, Winsen und Ulm beschlagnahmt.

Auf YouTube (wie auch auf anderen Videoportalen) finden rechte Gruppen bereits seit Jahren ein Verbreitungsfeld, in dem auch Szenegrößen wie Horst Mahler ihr Gedankengut verbreiten können, ohne dass die Betreiber bislang wirksam dagegen eingeschritten wären.