Presse-Leistungsschutz: Verlage geben nach

[23.10.14] Für den 23. Oktober hat Google angekündigt, die Inhalte von Verlagen nicht mehr oder zumindest weniger umfänglich anzuzeigen, welche nicht ausdrücklich auf Tantiemen aus der Nutzung ihrer Inhalte verzichtet haben. Die Gegenseite wirft Google die Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung vor, was ein kartellrechtlich zu ahndendes Vergehen darstellen würde.

In Deutschland hatte die letzte schwarzgelbe Regierung ein Leistungsschutzrecht für journalistische Erzeugnisse beschlossen. Die Nachrichtenmacher leiten daraus monetäre Ansprüche gegen Google ab, sofern die Suchmaschine deren News auf den eigenen Seiten anteasert. Die Gesetzestexte sind allerdings so unscharf formuliert, dass nicht klar ist, ob der IT-Riese wirklich Zahlungen leisten muss.

Unstrittig ist dagegen, dass Googles Besucherströme für die News-Webseiten unverzichtbar sind. Folgerichtig haben die meisten Verleger die sie vertretende VG Media nun angewiesen, Google widerruflich die unentgeltliche Verwendung von Textauszügen ihrer Seiten zu gestatten. Dies hat die Verwertungsgesellschaft in einer aktuellen Pressemitteilung bekannt gegeben. Das Kapitel ist damit aber noch nicht abgeschlossen und der Suchmaschinenriese selbst hat das Bundeskartellamt um Klärung gebeten.