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Große Pläne für den EU-Internetmarkt
Suchworte: EU-Kommission Binnenwirtschaft Europa Internet Pläne
CC0 Martin Kraft (public domain)
EU-Digitalkomissar Günther Oettinger
[07.05.15] Die EU-Kommission hat einen weitreichenden Plan zur Verbesserung der digitalen Wirtschaft in Europa vorgelegt. Insgesamt 16 Punkte, die in einer entsprechenden Mitteilung unter drei "Säulen" subsummiert werden, sollen helfen, Beschränkungen im internationalen Handel des EU-Binnenmartes aufzuheben. Durch den unter der Leitung von Günther Oettinger und Andrus Ansip erarbeiteten Vorstoß erhofft man sich die Gründung neuer Start-Ups mit paneuropäischen Ideen und insgesamt einen Wachstumsschub.
Die erste Säule betrifft den verbesserten Online-Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen. Die Regeln des Webshoppings sollen harmonisiert werden. Paketlieferungen müssen nach Ansicht der Kommission einfacher und billiger werden. Das Geo-Blocking soll im allgemeinen abgeschafft werden. Auch eine Modernisierung und Vereinheitlichung des Urheberrechts und die Vereinfachung der Umsatzsteuer-Gesetze sind Teil der ersten Säule.
Die zweite Säule trägt den Titel "Ein Umfeld, in den digitale Netzwerke und Services gedeihen können". Es sollen unter anderen Telekommunikationsregeln angepasst werden. Dazu gehört die Förderung einer besseren Infrastruktur mobiler und stationärer Netze. In den Bereichen audiovisueller Medien und Online-Plattformen kommen die bestehenden Bestimmungen und Praktiken multinationaler Konzerne auf den Prüfstand. Um das Verbrauchervertrauen zu stärken wird auch über eine neue Datenschutzregulierung nachgedacht.
Eine dritte Überschrift der Agenda hat den Titel "Digital als Wachstumstreiber". Nach den Ideen der EU sollen alle Branchen in die Lage versetzt werdenm, neue Technologien einsetzen können. Außerdem möchte man, dass mehr Standards im IT-Sektor aus dem EU-Raum kommen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Zudem will die Kommission das Thema Big Data angehen und den schwierigen Fragen des Datenschutzes und -Eigentums nachgehen. Ambitionierte Initiativen zum freien Datenfluss und eine eigene, europäische Cloud sind ebenfalls geplant. Zudem soll die Bevölkerung mit entsprechenden Ausbildungen fit gemacht werden für den digitalen Aufschwung.
Der Verbraucher kann nur hoffen, dass der duch Geo-Blocking sowie unkalkulierbare Lieferkosten zerstückelte Internetmarkt zumindest in der Eurozone bald der Vergangenheit angehört. Shop-Betreiber werden sich nach Umsetzung der Punkte in einer stärkeren Konkurrenzsituation wiederfinden, was den Preisdruck erhöhen dürfte.
Die erste Säule betrifft den verbesserten Online-Zugang zu digitalen Gütern und Dienstleistungen. Die Regeln des Webshoppings sollen harmonisiert werden. Paketlieferungen müssen nach Ansicht der Kommission einfacher und billiger werden. Das Geo-Blocking soll im allgemeinen abgeschafft werden. Auch eine Modernisierung und Vereinheitlichung des Urheberrechts und die Vereinfachung der Umsatzsteuer-Gesetze sind Teil der ersten Säule.
Die zweite Säule trägt den Titel "Ein Umfeld, in den digitale Netzwerke und Services gedeihen können". Es sollen unter anderen Telekommunikationsregeln angepasst werden. Dazu gehört die Förderung einer besseren Infrastruktur mobiler und stationärer Netze. In den Bereichen audiovisueller Medien und Online-Plattformen kommen die bestehenden Bestimmungen und Praktiken multinationaler Konzerne auf den Prüfstand. Um das Verbrauchervertrauen zu stärken wird auch über eine neue Datenschutzregulierung nachgedacht.
Eine dritte Überschrift der Agenda hat den Titel "Digital als Wachstumstreiber". Nach den Ideen der EU sollen alle Branchen in die Lage versetzt werdenm, neue Technologien einsetzen können. Außerdem möchte man, dass mehr Standards im IT-Sektor aus dem EU-Raum kommen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Zudem will die Kommission das Thema Big Data angehen und den schwierigen Fragen des Datenschutzes und -Eigentums nachgehen. Ambitionierte Initiativen zum freien Datenfluss und eine eigene, europäische Cloud sind ebenfalls geplant. Zudem soll die Bevölkerung mit entsprechenden Ausbildungen fit gemacht werden für den digitalen Aufschwung.
Der Verbraucher kann nur hoffen, dass der duch Geo-Blocking sowie unkalkulierbare Lieferkosten zerstückelte Internetmarkt zumindest in der Eurozone bald der Vergangenheit angehört. Shop-Betreiber werden sich nach Umsetzung der Punkte in einer stärkeren Konkurrenzsituation wiederfinden, was den Preisdruck erhöhen dürfte.
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