Kulturstaatsminister Neumann nimmt den Hut

[24.10.13] CDU-Politiker Bernd Neumann hat bekannt gegeben, der kommenden Bundesregierung nicht mehr zur Verfügung zu stehen. In den bisherigen Regierungszeiten Merkels hat der 71jährige das Amt jeweils das Amt des Kulturstaatsministers bekleidet. Bereits 1991 hatte der Staatsdiener im Forschungsministerium unter Helmut Kohls gearbeitet. Rechnet man die sieben Jahre der Schröder-Regentschaft ab, arbeitete Neumann somit 15 Jahre für wechselnde CDU-Administrationen.

Neumann galt stets als getreuer Partner und Unterstützer der konventionellen Kreativindustrie und der Durchsetzung des Urheberrechts. Dafür wurde er unlängst vom Indie-Label-Verband VUT im Rahmen des Reeperbahn-Festivals mit dem VIA! VUT Indie Award geehrt.

Auf der anderen Seite stand Neumann der Einräumung von Konsumentenrechten nicht gerade offen gegenüber. Die von Verbraucherschützern ebenso begrüßte wie von Verwertungsgesellschaften abgelehnte Abmahndeckelung hatte er bis zum Schluss bekämpft. Eine allgemeine Kulturpauschale lehnt er strikt ab, während die vom Grundgedanken her ähnliche GEZ-Abgabe für ihn unabdingbar ist. So sehen seine ärgsten Kritiker in dem verdienten Politiker vor allem eine Lobby-Marionette von GEMA, VG Wort und Konsorten.