Erdogan entledigt sich der Pressefreiheit

[29.07.16] In der Türkei ist zahlreichen Medien die Berichterstattung untersagt worden. Wie die Zeit nach Angaben der dortigen Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, dürfen 29 Verlage, 15 Magazine, 45 Zeitungen, 23 Radiosender und 16 Fernsehkanäle keine Nachrichten mehr verbreiten.

Staatspräsident Erdogan hat nach dem Putschversuch vom 15 und 16. Juli den Ausnahmezustand verhängt. Dies erlaubt ihm Entscheidungen per Dekret. Seitdem ist er bemüht, Anhänger der Putschisten und seines Erzfeindes Fethullah Gülen aus dem Verkehr zu ziehen. Doch bereits vor der gescheiterten Machtübernahme war es nicht mehr weit her mit der Pressefreiheit. Die viel gelesene regierungskritische Zeitung Zaman war bereits im März unter staatliche Kontrolle gebracht worden. Jüngst sind gegen 47 ehemalige Zaman-Beschäftigte Haftbefehle erlassen worden.

Amnesty International berichtet zudem über Misshandlungen bei den Festgenommenen. Schläge, Fixierung in schmerzhaften Körperstellungen, ja sogar Vergewaltigungen soll es gegeben haben. Um die demokratischen Grundwerte und Menschenrechte ist es derzeit nicht gut bestellt in der vorderasischen Nation.