Verlage & Druckereien

08.02.19

Weiteres Urteil gegen Streamripper

Das Landgericht München hat am 06.02. das Geschäftsmodell des Streamrippers MusicMonster.fm für rechtswidrig erklärt. Auf der...

Suchworte: Streamripper MusicMonster.fm Urteil LG München BVMI

04.05.18

BGH: AdBlock Plus darf weiter bezahlt "whitelisten"

Werbeblocker im Internet sind bei den Websurfern weiterhin beliebt. Rund 25 Prozent der Webuser in Deutschland haben ein entsprechendes Plugin...

Suchworte: Eyeo AdBlock Plus Axel Springer BGH Urteil Whitelisting

08.03.18

Gutenberg sperrt Deutschland aus

Das digitale Buchprojekt gutenberg.org ist derzeit nicht mehr uneingeschränkt aus Deutschland erreichbar. Die Geoblockade auf das gesamte...

Suchworte: Gutenberg Geoblocking Deutschland Urheberrecht Klage USA

13.07.17

BGH: IP-Verfolgung über mehrere Internetanbieter möglich

Für die Aufschlüsselung einer IP-Adresse in persönliche Daten zum Zwecke der Piraterieverfolgung bedarf in Deutschland einer...

Suchworte: BGH Urteil IP-Adresse Verfolgung Internet-Piraterie

02.01.17

Pirate Bay-Teammitglied: Streaming ist gierig

Ein Mitglied der Torrent-Suchmaschine "The Pirate Bay" rechtfertigt das illegale Teilen urheberrechtlich geschützter Inhalte in...

Suchworte: The Pirate Bay Torrent Piraterie Rechtfertigung Spud17

09.12.16

Linkhaftung: Harter Schlag für Webseitenbetreiber

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Betreiber einer gewerblich genutzten Website für Verletzungen des Urheberrechts bei...

Suchworte: Linkhaftung LG Hamburg

08.12.16

Urteil: Rundfunkbeitrag auch in gewerblichen Härtefällen rechtens

Der Rundfunkbeitrag darf wie seit 2013 üblich bei Unternehmen nach der Zahl der Betriebsstätten, Fahrzeugen und Mitarbeitern bemessen...

Suchworte: Rundfunkbeitrag Sixt Netto Urteil Verwaltungsgericht Leipzig

21.10.16

Kippt nach der Medikamenten- auch die Buchpreisbindung?

Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofes schlägt dieser Tage hohe Wellen. Die Richter sehen die hiesige Preisbindung für...

Suchworte: Buchpreisbindung Europa Wettbewerbsrecht Medikamente

06.05.16

VG Wort-Urteil: Verlage in der Zahlungspflicht

Im Urteil des Bungesgerichtshofes um die Beteiligung der Verlage an VG-Wort-Einnahmen gibt es kein Pardon. Die Buchverlage müssen die laut...

Suchworte: VG Wort Verlage Urheberrecht ZPÜ Rückzahlung Martin Vogel

26.04.16

VG Wort-Ausschüttungen an Verlage illegal

In letzter Instanz hat der Bundesgerichtshof die pauschale Beteiligung der Verlage an den Einnahmen der ZPÜ für rechtswidrig...

Suchworte: VG Wort Bundesgerichtshof ZPÜ-Einnahmen Martin Vogel