Urheberrecht: Warnmodell im Bundestag diskutiert

[23.05.12] Vor dem Deutschen Bundestag wurden Warnhinweismodelle gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet diskutiert. Die Anhörung ist in der Mediathek des Bundestages nachzuvollziehen. Es kamen sowohl Vertreter der Musikindustrie als auch der IT-Branche zu Wort.

Zwei Studien wurden vorgestellt. Im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums hatte Prof. Dr. Schwartmann internationale Modelle in Europa verglichen. Als Vertreter des Verbands der deutschen Internetwirtschafts eco hatte Prof. Dr. Thomas Hoeren eine Gegenstudie erstellt.

Schwartmann hält von Providern verschickte E-Mail-Warnungen bei vermuteten illegalen P2P-Aktionen für verfassungskonform. Er räumte ein, dass man Schwerkriminelle aufgrund der Möglichkeiten zur IP-Verschleierung nicht erreiche. Jedoch schaffe man ein Bewusstsein für kulturelle Werte. Florian Drücke vom Branchenverband Musikindustrie fügte an, dass man in Frankreich mit HADOPI gute Erfahrungen gemacht habe.

Oliver Süme, Rechtsberater bei eco, äußerte hingegen rechtliche Bedenken bezüglich des Fernmeldegeheimnisses. Auch beim Datenschutz ist die Lage fragwürdig, sollten Provider gezwungen werden die Aktionen ihrer Nutzer nachhaltig in personalisierter Form zu speichern.