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Offene WLANs noch im Sommer?
Suchworte: Offenes WLAN Störerhaftung Urheberrechtsverletzung Telemediengesetz
(Logo WiFi)
Mehr "WiFi" schon in wenigen Monaten möglich
[06.05.16] Wie CDU/CSU-Sprecher Thomas Jarzombek bekannt gegeben hat, möchte die Bundeskanzlerin persönlich den Weg für offene WLANs möglichst noch vor der Sommerpause frei machen. Bislang ist man sich in der dafür erforderlichen Neugestaltung des Telemediengesetzes aber noch ncht ganz einig.
Immerhin gibt es Einvernehmen darüber, dass die Störerhaftung für Betreiber der Hotspots entfallen muss. Bislang können sie zum Beispiel für Urheberrechtsdelikte im bereitgestellten Netz zur Rechenschaft gezogen werden.
Die CDU/CSU-Fraktion möchte aber vom Nutzer per Vorschaltseite eine Einwilligung einholen, bei der über die Folgen illegalen Treibens im Web informiert wird. Letztlich wäre dies wohl so wirkungsvoll wie ein "Bitte nicht stehlen"-Schild anstelle eines Fahrradschlosses. Wohl auch deshalb möchte die mitregierende SPD den gesetzliche Auflagen zum Schutz des WLANs lieber komplett streichen.
Immerhin gibt es Einvernehmen darüber, dass die Störerhaftung für Betreiber der Hotspots entfallen muss. Bislang können sie zum Beispiel für Urheberrechtsdelikte im bereitgestellten Netz zur Rechenschaft gezogen werden.
Die CDU/CSU-Fraktion möchte aber vom Nutzer per Vorschaltseite eine Einwilligung einholen, bei der über die Folgen illegalen Treibens im Web informiert wird. Letztlich wäre dies wohl so wirkungsvoll wie ein "Bitte nicht stehlen"-Schild anstelle eines Fahrradschlosses. Wohl auch deshalb möchte die mitregierende SPD den gesetzliche Auflagen zum Schutz des WLANs lieber komplett streichen.
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