Magazin

08.02.19

Weiteres Urteil gegen Streamripper

Das Landgericht München hat am 06.02. das Geschäftsmodell des Streamrippers MusicMonster.fm für rechtswidrig erklärt. Auf der...

Suchworte: Streamripper MusicMonster.fm Urteil LG München BVMI

19.07.18

Bundesverfassungsgericht billigt Rundfunkbeitrag weitgehend

Lange wurde dieses Urteil mit Spannung erwartet - nun fällt es sehr unspektakulär aus: Wie das Bundesverfassungsgericht in seinem...

Suchworte: Rundfunkbeitrag Urteil Bundesverfassungsgericht Zweitwohnsitz Steuer

04.05.18

BGH: AdBlock Plus darf weiter bezahlt "whitelisten"

Werbeblocker im Internet sind bei den Websurfern weiterhin beliebt. Rund 25 Prozent der Webuser in Deutschland haben ein entsprechendes Plugin...

Suchworte: Eyeo AdBlock Plus Axel Springer BGH Urteil Whitelisting

26.01.18

EU-Gericht: "Fack ju Göhte" ist nicht schützenswert

Das Unternehmen Constantin war bislang sehr erfolgsverwöhnt, was ihre "Fack Ju Göhte"-Reihe betrifft. Selbst die im Oktober...

Suchworte: Constanting Fack Ju Göhte EU-Marke Europa Gericht

13.07.17

BGH: IP-Verfolgung über mehrere Internetanbieter möglich

Für die Aufschlüsselung einer IP-Adresse in persönliche Daten zum Zwecke der Piraterieverfolgung bedarf in Deutschland einer...

Suchworte: BGH Urteil IP-Adresse Verfolgung Internet-Piraterie

23.03.17

Kaum Web-Konkurrenz für US-Kabelnetze - vorerst!

In einem Streitfall über die Höhe der Lizenzabgaben bei Web-TV-Übertragungen hat ein US-Berufungsgericht gegen einen...

Suchworte: FilmOn Lizenzen Kabelfernsehen USA Internet-Fernsehen

08.02.17

Presse-Leistungsschutz auf der Kippe?

In den andauernden Streitigkeiten zwischen der VG Media und Google zum Leistungsschutz für Presseverlage hat der zuständige Richter sehr...

Suchworte: Google Leistungsschutz Gesetz Schlecht Presse VG Media Richter

02.01.17

Pirate Bay-Teammitglied: Streaming ist gierig

Ein Mitglied der Torrent-Suchmaschine "The Pirate Bay" rechtfertigt das illegale Teilen urheberrechtlich geschützter Inhalte in...

Suchworte: The Pirate Bay Torrent Piraterie Rechtfertigung Spud17

08.12.16

Urteil: Rundfunkbeitrag auch in gewerblichen Härtefällen rechtens

Der Rundfunkbeitrag darf wie seit 2013 üblich bei Unternehmen nach der Zahl der Betriebsstätten, Fahrzeugen und Mitarbeitern bemessen...

Suchworte: Rundfunkbeitrag Sixt Netto Urteil Verwaltungsgericht Leipzig

21.10.16

Kippt nach der Medikamenten- auch die Buchpreisbindung?

Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofes schlägt dieser Tage hohe Wellen. Die Richter sehen die hiesige Preisbindung für...

Suchworte: Buchpreisbindung Europa Wettbewerbsrecht Medikamente